Grundzüge des Rechts der Massenmedien

Medienrecht im Wandel digitaler Kommunikation

Das Mediensystem und die Bedingungen öffentlicher Kommunikation haben sich grundlegend verändert. Auch im Zeitalter digitaler und KI-gestützter Kommunikation wird an der Vorstellung festgehalten, dass eine durch Medien hergestellte öffentliche Debatte unverzichtbare Grundlage einer funktionierenden Demokratie ist.

Offene Kommunikationsbedingungen zu gewährleisten ist Aufgabe rechtlicher Regulierung auf europäischer und innerstaatlicher Ebene. Während die verfassungs- und primärrechtlichen Rahmenbedingungen weitgehend unverändert geblieben sind, hat sich ein zunehmend differenziertes Regelungsgefüge entwickelt: von der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" und dem Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz bis zum European Media Freedom Act, zum Digital Services Act und zur KI-Verordnung. Grundlegende Regelungsanliegen wie die Sicherung freier und vielfältiger Kommunikation, der Persönlichkeits- und Jugendschutz sowie der Schutz geistigen Eigentums bilden dabei eine Konstante.

Vor diesem Hintergrund bringt diese 6. Auflage eine grundsätzliche Neubearbeitung.