Grenzen der Staatsverschuldung: Theoretische Begründungen und politische Umsetzungen

Die Staatsverschuldung ist ein umstrittenes Thema. Obwohl die Diskussion über das Thema der Staatsverschuldung seit langem besteht, ist dieses heute wieder höchst aktuell und zum wichtigsten Punkt der politischen Tagesordnung geworden. In den Nachrichten wird fast täglich über Staaten, die kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen, über Sparpakete und über den Zerfall des Euros berichtet.

Im Mai 2010 wurde von der Europäischen Kommission der sogenannte Rettungsschirm, European Financial Stability Facility (EFSF), verabschiedet, welcher 2013 durch den European Stability Mechanism (ESM) abgelöst werden soll. Der EFSF und der ESM sollen Staaten finanziell unterstützen, die Zahlungsschwierigkeiten aufgrund der hohen Verschuldung haben. Griechenland, Irland und Portugal wurden bereits durch den EFSF finanziell unterstützt und sind somit verpflichtet, strikten Sparprogrammen zu folgen. Doch die Schuldenentwicklung sieht in vielen anderen europäischen Staaten nicht viel besser aus. Die durchschnittliche Schuldenquote aller 27 europäischer Mitgliedstaaten betrug im Jahr 2011 82,5 Prozent und überschritt deutlich die Begrenzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts von derzeit 60 Prozent. Damit stellen sich folgende Fragen: Warum gehen Staaten überhaupt eine Staatverschuldung ein, welche Folgen zieht sie nach sich und welche Grenzen bzw. welche Maßnahmen zur Begrenzungen der Staatsverschuldung gibt es?

Die vorliegende Arbeit geht auf die oben genannten Fragen ein und diskutiert diese kritisch. Sie gliedert sich dabei in zwei Teile. Der erste Teil der Arbeit geht auf die Theorie der Staatsverschuldung ein, wobei zunächst die Staatsverschuldung definiert wird. Daraufhin werden die Hauptargumente, die eine Staatsverschuldung rechtfertigen, erläutert, kritisch hinterfragt und auf deren Praxistauglichkeit hin untersucht. Anschließend wird auf die negativen Folgen einer Staatsverschuldung eingegangen. Im zweiten Teil der Arbeit wird auf die politischen Umsetzungen eingegangen. Dabei wird zunächst die Entwicklung der Staatsverschuldung in Europa und in ausgewählten Ländern anhand von Grafiken dargestellt. Darauf werden die bisherigen Maßnahmen zur Begrenzung der Staatsverschuldung erläutert und deren Schwächen dargestellt. Hier sollen insbesondere die politischen Reaktionen auf diese Schwächen deutlich werden. Am Schluss der Arbeit werden die Fakten zusammengefasst und einen Ausblick wird gegeben.