Giorgia Meloni und der italienische Faschismus

Eine Woche vor dem hundertsten Jahrestag von Mussolinis »Marsch auf Rom«, der Machtübergabe an den »Duce« des Faschismus, trat im Herbst 2022 die Führerin der Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni, ihr Amt als Ministerpräsidentin Italiens an. Ihr mehrheitlich aus Mussolini-Anhängern gebildetes Kabinett wurde in linken Medien als Regierung »reueloser Faschisten« charakterisiert. Gerhard Feldbauer geht der Frage nach, wie es geschehen konnte, dass zu Mussolinis verbrecherischem Erbe sich Bekennende an die Macht kommen konnten. Möglich wurde das, weil die faschistischen Kräfte in der Vergangenheit in Reserve gehalten wurden, um die Vorherrschaft der USA und der NATO zu sichern und um die Linken von der Regierung fernzuhalten. Nach ihrem Wahlsieg gab Meloni vor, sie habe »nie mit dem Faschismus sympathisiert« und Mussolinis Rassengesetze von 1938 immer als »Tiefpunkt der italienischen Geschichte« und als »eine Schande« betrachtet. Im Wahlkampf dagegen hatte sie sich zum Erbe Mussolinis bekannt und angekündigt, ein das Parlament entmündigendes autoritäres Präsidialregime zu errichten – bei Forcierung der neoliberalen Agenda und Festigung der Bande zu EU und NATO.