Gerhard Schröders Vertrauensfrage 2005

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Der Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Als in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 nach einer langen Reihe erfolgloser Wahlen die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene ihren Regierungsauftrag abgeben musste, entschied sich Gerhard Schröder, die Notbremse zu ziehen. Am selben Abend verkündete Schröder, er wolle Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeiführen, damit das Deutsche Volk über seine Agenda 2010 abstimmen könne. Ende Juni stellte Schröder dann die Vertrauensfrage im Bundestag und errang das von ihm gewünschte negative Votum. Auch Bundespräsident Horst Köhler folgte nach langer und ausführlicher Beratung dem von Gerhard Schröder eingeschlagenen Weg. Die Zuversicht der Kritiker richtete sich nun auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht. Dieses verwarf aber die Verfahren mehrerer kleiner Parteien und die Klagen zweier Bundestagsabgeordneter am 23. bzw. 25. August 2005. Die vorgezogenen Neuwahlen konnten somit am 18. September stattfinden.

Als ein ,,klarer Verstoß gegen das Grundgesetz¿ wurde die von Gerhard Schröder getroffene Entscheidung zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages bezeichnet. Der Glaube an die deutsche Demokratie und an den Sinn und Zweck der Vertrauensfrage schienen schwer erschüttert. Aber wie konnte es zu diesen Bewertungen kommen?

Ziel dieser Arbeit ist es, den Verlauf der Ereignisse, welche zur Vertrauensfrage Schröders im Jahr 2005 führten, darzulegen, um anschließend deren Rechtmäßigkeit kritisch zu hinterfragen. Zuerst möchte ich die Funktion der Vertrauensfrage innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland erörtern, als nächstes werde ich die gesetzlichen Grundlagen für eine Vertrauensfrage darstellen und das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten diskutieren. Anschließenden werde ich die Chronik der Vertrauensfragen in der Geschichte der BRD vorstellen, um die Ausgangsbedingungen voneinander abzugrenzen und die politischen Auswirkungen aufzuzeigen. Abschließend wird zu klären sein, ob ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages der verfassungsrechtlich bessere Weg ist und sich näher am Wesen des Grundgesetzes bewegt.