Friedenssicherung im Kongo: EUFOR RD Congo und die Präsidentschaftswahlen 2006 in der DR Kongo

Zwischen 1998 und 2002 wurde auf dem Territorium der Demokratischen Republik Kongo (DRK) der von der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright als First African World War bezeichnete Krieg mehrerer afrikanischer Staaten ausgetragen. In den Folgejahren dieser Konflikte verbesserte sich die Situation vor Ort graduell. Von Juni 2006 an sicherte eine Militäroperation der Europäischen Union, EUFOR RD Congo, vier Monate lang die Durchführung der ersten freien und fairen Präsidentschaftswahlen seit mehr als 40 Jahren in der DR Kongo ab. Ziel der Militärmission war die Sicherung der Wahlen, über welche zu einem nachhaltigen Frieden beigetragen werden sollte.

In der vorliegenden Publikation wird aufgezeigt, dass die im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) durchgeführte Militärmission ihr konkretes Auftragsmandat erfüllte, jedoch - wie gezeigt werden wird - wenig zu einem nachhaltigem Frieden beitrug. Sowohl Ansätze aus der politischen Theorie, insbesondere des Peacebuildings, als auch empirische Untersuchungen und qualitative Erhebungen stützen dabei das Ergebnis dieser Veröffentlichung.

Für einen nachhaltigen Frieden in der DR Kongo scheinen insbesondere drei Faktoren eine große Bedeutung aufzuweisen: Die kongolesische Armee, die wirtschaftliche Situation und die staatliche Transparenz, insbesondere die Pressefreiheit. Nur bei einer Auseinandersetzung mit diesen Faktoren erscheint ein nachhaltiger Frieden in der DR Kongo erreichbar. Andernfalls werden auch die nächsten Wahlen in der DR Kongo entweder von der internationalen Staatengemeinschaft finanziert, überwacht und geschützt werden müssen oder aber diese werden als demokratische Fassade eines autoritären Staatswesens genutzt.