Fehlerfolgen im Vergabeverfahren

Das Vergabeverfahren birgt aufgrund seines unüberschaubaren Normengefüges ein nicht zu vernachlässigendes Fehlerpotenzial. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus einem Vergabefehler für das laufende Vergabeverfahren und den abschließenden Zuschlag ergeben. Da im Vergaberecht unterhalb der EU-Schwellenwerte weitestgehend vergabespezifische Rechtsschutz- und Fehlerfolgenregelungen fehlen, widmet sich die Arbeit vor allem der Frage, welche (allgemeinen) Regelungen hierzu existieren und ob sie den Anforderungen des Verfassungs- und Unionsrechts genügen. Die Arbeit bezieht dafür auch Randbereiche ein, wie etwa das Zuwendungsvergaberecht. Die Untersuchung legt dar, dass die Fehlerfolgen und Rechtsschutzmöglichkeiten in Abhängigkeit zur Rechtsnatur des (beabsichtigten) Zuschlags variieren. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der derzeitige Status quo zwar rechtspolitisch kritikwürdig, rechtlich aber grundsätzlich nicht zu beanstanden ist.