Faktoren staatlichen Reformversagens

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich VWL - Wettbewerbstheorie, Wettbewerbspolitik, Note: 1,0, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie), Veranstaltung: Ordnungspolitische Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Staatliches Reformversagen spielt in Bezug auf die aktuellen finanz- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union eine entscheidende Rolle. Die Probleme bei der Umsetzbarkeit von staatlichen Reformen werden in Anbetracht der jüngsten Ereignisse in Griechenland und der Europäischen Union offensichtlich. Um Reformversa-gen nachhaltig entgegenzuwirken, ist es unerlässlich, in einem ersten Schritt die verantwortlichen Faktoren herauszuarbeiten und zu erörtern.

Als erster Faktor für staatliches Reformversagen ist asymmetrische Information zu nennen. In diesem Zusammenhang sind unterschiedliche Konstellationen und Situationen von Politikern, Interessengruppen, Reformgewinnern und -verlierern sowie die damit verbun-denen Erfolgsaussichten einer Reform von besonderer Bedeutung. Als zweiter Aspekt sind die Verteilung von Kosten und Nutzen einer Reform unter den verschiedenen Parteien als weitere mögliche Ursache für das Scheitern bzw. die temporale Verzögerung einer Reform zu thematisieren. Darüber hinaus ist der Einfluss von politischen Interessen und Institutionen eine wiederkehrende Thematik bei der Analyse von gescheiterten Reformbemühungen und wird demensprechend als möglicher Grund für Reformversagen untersucht. In Zeiten großer Fluktuation und Schnelllebigkeit, sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene, wird es für die einzelnen Gruppen und Individuen zusehends schwieriger, Reformen richtig zu bewerten. Die Bevölkerung kann im Voraus nicht mehr ohne weiteres einschätzen, ob sie von einer Reform profitiert oder nicht. Außerdem scheint die Form von Parteien- und Regierungssystemen für das Gelingen oder Scheitern einer Reform von elementarer Bedeutung zu sein. Neben der Zusammensetzung der Parlamente ¿ starke Opposition vs. Parteienzersplitterung ¿ besteht womöglich ein Zusammenhang zwischen der Umsetzbarkeit der Reform und dem Regierungssystem ¿ autoritäre vs. demokratische Regime. In diesem Zusammenhang müssen die Kontrollfunktion parlamentarischer Versammlungen sowie die Bedeutung des Verfassungsgerichts in der BRD untersucht werden. Mangelhafte Kommunikation im Reformprozess stellt einen weiteren möglichen Faktor für staatliches Reformversagen dar. [...]