Extremismus und Taktiken zur Camouflage in der Partei DIE LINKE

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Die aus WASG und PDS fusionierte und extremistisch beeinflusste Partei DIE LINKE konnte seit der Bundestagswahl 2005 ihren Einfluss auf die deutsche Politik ausbauen und schaffte es, fast zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung, sich auch in den alten Bundesländern zu etablieren. Für Wissenschaftler und Verfassungsschützer bietet die Partei hinsichtlich ihres extremistischen Charakters ein ambivalentes Bild. Neben SED-Altkadern mit zwielichtiger Vergangenheit sind in der LINKEN viele ehemalige SPD-Mitglieder, Gewerkschafter, Friedensaktivisten, Globalisierungskritiker, ehemalige DKP-Mitglieder, linksorientierte Jugendliche, Antifa-Mitglieder und Erwerbslose organisiert. Aufgrund dieser sehr unterschiedlichen politischen Herkunft ihrer Mitglieder setzt DIE LINKE auf einen gelebten innerparteilichen Pluralismus der Parteiflügel und Organisationen. Dabei toleriert und fördert DIE LINKE aber auch offen extremistische Organisationen in der Partei. Weiterhin zeigt die dauerhafte Zusammenarbeit mit der DKP, dass der Partei Berührungsängste zum linksextremen Milieu fehlen. Auch sind das Verhältnis zur Geschichte der Partei und die Stellung zu Diktaturen innerhalb der LINKEN verdächtig.

In ihrer Öffentlichkeitsarbeit sowie dem Wahlkampf jedoch zeigt die Partei ein anderes Bild. Der Stil der Wahlkampfmedien ist an den der anderen Parteien angelehnt und oftmals nicht davon zu unterscheiden. Die Wahlslogans sind auf den ersten Blick bewusst harmlos und oftmals stark positiv konnotiert. Auch die Wahlkampfauftritte des Spitzenduos Oskar Lafontaine und Gregor Gysi sind zwar oftmals als populistisch zu bezeichnen, aber keineswegs als extremistisch beeinflusst.

Versucht DIE LINKE sich im Wahlkampf bewusst zu camouflieren oder aber werden die extremistischen Positionen und ihr Einfluss innerhalb der Partei von einigen Wissenschaftlern überschätzt und von der Partei nur zur Stimmen- und Mitgliedermaximierung geduldet?

Die Arbeit geht dieser Fragestellung nach und analysiert, welchen Einfluss extremistische Personen und Organisationen in der Partei DIE LINKE, auf deren Politik und Programmatik, wirklich haben. Dazu werden nach einem extremismustheoretischen Teil die verdächtigen inner- und außerparteilichen Gruppierungen klassifiziert, um anschließend deren Einfluss im Parteivorstand und in den Parlamentsfraktionen der LINKEN einschätzen zu können. Dementsprechend konzentriere ich mich auf die aktuelle Situation in der Partei.