Europas Rolle im Nahostfriedensprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für politische Wissenschaft), Veranstaltung: Transatlantische Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Annäherung außenpolitischer Handlungsmaxime der USA an die europäische Vorgehensweise im Nahostkonflikt ist im eigentlichen Sinne nicht problematisch. Da jedoch die USA nicht nur den größten Einfluss auf Israel besitzt, sondern mittlerweile auch im Nahen und Mittleren Osten die stärkste (vor allem militärische) Macht darstellt, verfügt sie über größere Einflussmöglichleiten auf die jeweiligen regionalen Akteure als es der EU möglich ist. Erschwerend kommt hinzu, dass die Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) der EU bzw. die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) intergouvernemental geregelt ist. Eine reaktionäre Abstimmung auf die Konsequenzen im Umgang mit weltpolitischen Konflikten birgt deshalb die Gefahr der Uneinigkeit zwischen den Mitgliedern der EU. Vor allem der Riss innerhalb Europas, einhergehend mit der US-amerikanischen Intervention während des dritten Golfkrieges im Jahre 2003, verdeutlicht die Schwierigkeit eine einheitliche außenpolitische Positionierung für Europa zu finden und lässt erkennen, dass es Europa in Zeiten der Krise nach wie vor schwer fällt eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik nach außen zu vertreten. Während sich beispielsweise Großbritannien als primus inter pares der amerikanischen Verbündeten ohne zu zögern auf die Seite der USA stellte, reagierte Deutschland aus wahlkampftaktischen Gründen mit einem klaren nein. Frankreich verhielt sich vorsichtiger, Paris sprach sich zwar gegen ein unilaterales Handeln der USA aus, schloss aber ein militärisches Vorgehen gegen den Irak nicht prinzipiell aus.

Vor diesem skizzierten Hintergrund stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten die EU besitzt, um sich als Krisen- und Konfliktmanager in den internationalen Beziehungen zu profilieren? Dabei ist es wichtig interne systemimmanente Regelungsmechanismen, aber auch Ziele der EU zu beleuchten, die entscheidenden Einfluss auf die außenpolitische Positionierung Europas nehmen. Bezüglich des Nahostkonfliktes bleibt es zu analysieren, welche Rolle die EU während verschiedenster Befriedungsbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern einnimmt? Trotz zunehmender Annäherung in der Positionierung im Nahostfriedensprozess zwischen den USA und der EU, soll die Abhandlung besondere politstrategische Zielausrichtungen der EU im Nahen Osten herausarbeiten.