Einstweiliger Rechtsschutz im Schiedsverfahren gemäß § 1041 ZPO

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 16 Punkte, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Institut für Prozessrecht (IPA)), Veranstaltung: Seminar zum Internationalen Kaufrecht (CISG) und der Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit behandelt den einstweiligen Rechtsschutz im Schiedsverfahren nach § 1041 ZPO. Sie gibt einen Überblick über die Regelung des § 1041 ZPO.

Bis zu der Reform durch das "Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz" war es höchst umstritten, ob ein Schiedsgericht überhaupt einstweilige Maßnahmen erlassen durfte. Daher wird sich diese Arbeit damit unter II. kurz befassen.

Die Einführung des § 1041 ZPO hat diesen Streit nun jedoch hinfällig werden lassen und regelt den einstweiligen Rechtsschutz im Schiedsverfahren. Diese Regelung wird unter III. in aller Ausführlichkeit dargestellt.

Unter IV. wird abschließend ein Blick auf die Vollstreckung einstweiliger Maßnahmen eines Schiedsgerichtes unter dem UNCITRAL Model Law dargestellt, welche erst seit dem Jahre 2006 im Model Law geregelt wird. Diese Neufassung des Model Laws wird unter IV. sodann mit der Regelung des § 1041 II, III verglichen.