Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

Zum Werk
Voraussichtlich im Frhjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, n�mlich

• die Verordnung �ber das Europ�ische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 �ber die Umsetzung der Verst�rkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die �bersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 �ber die Umsetzung der Verst�rkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden �bersetzungsregelungen)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts f�r Europ�ische Patente und Europ�ische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung

Wichtige Nebenvorschriften, etwa die Geb�hrenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes f�r die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gew�hnungsbed�rftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europ�ischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Ma�e erl�uterungsbed�rftig und wird demgem�� eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EP� und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
• Autorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Experten
• klare, umfassende Erl�uterung auf hohem Niveau

Zielgruppe
F�r alle im europ�ischen Patentrecht t�tigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, �sterreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schlie�lich alle Universit�ten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europ�ischen Patentrecht befassen.