Eine Analyse der Berliner Wirtschaftspolitik der letzten 15 Jahre (Stand 2005)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Stadtpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Befindet man sich am Anfang der Arbeit, bei der man über das weite Feld der Wirtschaftspolitik einer Stadt wie Berlin recherchiert, so gewinnt man schnell den Eindruck, vielleicht nie zu einem Ende zu kommen. All die Besonderheiten und Einzigartigkeiten der Berliner Wirtschaft, die so eng mit der wechselvollen Geschichte verknüpft sind, sind schon für sich genommen hoch interessante und vielschichtige Themen. So zum Beispiel der Sonderstatus von West-Berlin, mit seiner Wirtschafts- und Kommunalpolitik, die mit keiner anderen deutschen, aber wahrscheinlich auch keiner anderen Metropole der Welt zu vergleichen gewesen wäre, eben eine kapitalistische Enklave in einem vollkommen anderen Wirtschaftssystem. Auf der ¿anderen Seite¿ das Berlin, das Hauptstadt der DDR gewesen ist und Zentrum einer Planwirtschaft. Als würde diese Tatsache nicht schon ausreichen, kam es mit der Wiedervereinigung zu einer Situation, die es erforderte, dass zwei Systeme auf dem gleichen Stadtgebiet mit Hilfe einer, möglichst gewinnbringenden und modernen Form der Wirtschaftspolitik verschmolzen werden sollten. Dabei muss auch betont werden, dass nicht nur die Strukturen Ost-Berlins der Modernisierung bedurften.

Diese Aufgaben, so sollte man meinen, wären ohne das Eingreifen einer starken öffentlichen Hand nicht zu meistern und das trifft sicherlich auf die ersten Jahre nach der Wende zu, aber fasst man den Rahmen weiter und betrachtet die Entwicklung bis zur Gegenwart, so werden die Erwartungen nicht bestätigt. So ist kein klares Profil zu erkennen, was die institutionelle und personelle Struktur der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen anbetrifft und es wird zunehmend schwieriger, wenn nicht unmöglich, klar auszumachen, wo die Regierungsvertreter das Schicksal der Stadt bestimmen. Viel mehr drängt sich einem der Eindruck auf, dass es zum einem Teil immer noch übergeordnete Ebenen wie der Bund und die EU sind, die als größte Geldgeber, die Stadt in ein neues Abhängigkeitsverhältnis stürzen. Andererseits bestätigt eine nicht abreißen wollene Privatisierungswelle der öffentlichen Bereiche, die Tendenz, dass die Stadt der Wirtschaft mehr Managementkompetenz zutraut, als sich selbst, weil sie sich vielleicht auch durch die anstehenden Probleme überfordert sieht.