E-Partizipation. Möglichkeiten der kommunalen Umsetzung am Beispiel der Bürgerkommune

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Kassel (UniKims), Veranstaltung: E-Government, Sprache: Deutsch, Abstract: Zunächst definiert die Arbeit zentrale Begriffe der E-Partizipation im Kontext des E-Governments. Eine theoretische Darstellung des Konzeptes der Bürgerkommune schließt sich an. Nach der Vorstellung der theoretischen Ansätze erfolgt die Entwicklung der Bausteine für das zuvor beschriebene Grobkonzept. Ein Fazit schließt die Arbeit ab. Methodisch wird überwiegend auf die Literaturanalyse zurückgegriffen.

Städtisches Leben entsteht durch die Beteiligung und das Interesse der Bürgerschaft. Dieser Grundsatz gilt insbesondere für den föderalen Aufbau Deutschlands. Denn während die Landes-, Bundes- und Europapolitik "weit entfernt" ist, leben die Menschen tagtäglich in den Kommunen. Kommunalpolitische Entscheidungen, wie beispielsweise der Bau von Umgehungsstraßen, Fahrradwegen und die Aufstellung des Haushaltsplans wirken sich direkt auf den Alltag der Einwohner aus. Doch für diese Entscheidungen müssen zunächst politische Mandatsträger gefunden werden. Ähnliches gilt für Freizeitangebote beispielsweise in Sportvereinen, für die es des Engagements ehrenamtlicher Helfer bedarf.

Doch damit die Politik interessensgerechte Entscheidungen treffen kann, ist sie auf das Feedback der Bürger angewiesen. Für eine Partizipation der Einwohner müssen diese umfassend informiert werden, denn lediglich hierdurch lassen sich fundierte Präferenzen äußern. Bürgerbefragungen in Städten Nordrhein-Westfalens zeigen, dass dies nur rudimentär gelingt. In einer Befragung der Stadt Düsseldorf im Jahr 2019 äußerten 62 % der Befragten, sich nicht ausreichend über Entscheidungen von Rat und Stadt informiert zu fühlen. Diese fehlenden Informations- und Gestaltungsmöglichkeiten schwächen die Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune, verringern das gesellschaftliche Engagement und tragen zur Politikverdrossenheit bei.