Durchsetzung der DSGVO

Seit der Jahrtausendwende werden Daten von Personen in der EU in zunehmendem Maße von Unternehmen außerhalb der EU verarbeitet. Mit der Einführung des sog. "Marktortprinzips" müssen auch diese Unternehmen die Vorgaben der DSGVO beachten. Dadurch sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für eine inner- und außereuropäische Datenverarbeitung geschaffen werden. Zudem soll ein hohes Schutzniveau gewährleistet werden, auch wenn das datenverarbeitende Unternehmen außerhalb der EU ansässig ist. Diese extraterritoriale Anwendbarkeit der DSGVO wird als eine ihrer zentralen Errungenschaften erachtet. Für die Erreichung dieser Ziele kommt der behördlichen Durchsetzbarkeit eine große Bedeutung zu. Sebastian Theß untersucht die mannigfaltigen Grenzen und Spielräume für die behördliche Durchsetzung der DSGVO gegenüber außereuropäischen Datenverarbeitern.