Disziplinarverfahren als Folge verfassungsfeindlicher Chat-Nachrichten bei der Polizei

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Dortmund, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit Rechtsextremismus innerhalb der Polizei und den Folgen verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen. Sie behandelt dementsprechend die Fragestellung: ¿Inwiefern hat das Versenden von verfassungsfeindlichen Nachrichten in Chatrooms Auswirkungen für Polizeibeamtinnen und -beamte¿.

Zunächst befasst sich die Arbeit mit der Definition der Begriffe ¿Rechtsextremismus¿ sowie ¿Disziplinarecht/Dienstvergehen¿, um vorab herauszustellen, was überhaupt hinter diesen Begrifflichkeiten steht. Im Nachgang untersucht diese Arbeit die verfassungsfeindlichen Nachrichten bekannter Chatgruppen. Hierbei wird in aktive und passive Mitglieder unterschieden. In diesem Zusammenhang ist es relevant zu klären, inwiefern auch passive Mitglieder zu aktiven werden, wenn diese verfassungsfeindliche Aussagen nicht melden. Deshalb wird in dieser Arbeit auch geklärt, ob eine Meldepflicht besteht und welche Disziplinarmaßnahmen Polizeibeamte bei einem Vergehen erwarten könnten.

Um einen konkreten Bezug auf die Fragestellung herzustellen, wird diese Arbeit anhand eines Fallbeispiels veranschaulicht. Im fünften Kapitel werden Präventionsmaßnahmen vor-gestellt, die einem devianten Verhalten von Polizisten vorbeugen können. Im Fazit werden die herausgearbeiteten Punkte zusammengefasst und die Ausgangsfrage beantwortet.