Direkte Demokratie und Umweltpolitik

Die Frage, ob demokratische Systeme eher repräsentativ- oder direktdemokratisch verfasst sein sollten, wird heute in der wissenschaftlichen Debatte und in der politischen Praxis mit neuem Nachdruck gestellt und die Einführung beziehungsweise die Ausweitung von Möglichkeiten direktdemokratischer Mitentscheidung der Bürger intensiv diskutiert.

Thomas Gebhart untersucht am Beispiel der Schweiz, ob und wie sich unterschiedliche direktdemokratische Entscheidungsverfahren auf die Gesetzgebungstätigkeit auswirken. Er betrachtet insbesondere den Bereich der Umweltpolitik, da die Forderung nach direkter Demokratie in Deutschland wie andernorts gerade auch von ökologisch orientierten Gruppen und Parteien gestellt wird. Der Autor zeigt, dass sich die Verfahren nicht nur hinsichtlich der Wirkungsform, sondern auch im Hinblick auf die Wirkungsrichtung stark unterscheiden. Schließlich beantwortet er die Frage, inwieweit aus den Befunden zur Schweiz allgemeine Aussagen über die Wirkungen direktdemokratischer Elemente abgeleitet werden können, und leistet damit einen wertvollen Beitrag zur aktuellen verfassungspolitischen Debatte in Deutschland.