Direkte Demokratie in Lübeck

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversität Hagen (Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Instrumente der direkten Demokratie und kommen seit den 1990er Jahren verstärkt auf kommunaler Ebene zum Einsatz. Im Zeitraum von 1956 bis 2007 waren es insgesamt 2.226 Bürgerentscheide in Deutschland mit einer durchschnittlichen Beteiligung von 50 Prozent (Rehmet/Mittendorf: 2008). Die Durchführung eines Bürgerentscheids erfordert eine ausreichende Anzahl an Unterschriften in Form eines Bürgerbegehrens als Vorstufe. Initiiert werden können sie durch wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger. Unterstützung finden sie dabei häufig durch Interessengruppen wie Vereine, Verbände, Parteien oder die Kirche. Hier ergibt sich ein erster Kritikpunkt, der annimmt, dass durch finanzstarke Unterstützer Ungleichheiten gegenüber finanziell weniger gut ausgestatteten Gruppen entstehen können. So könnten beispielsweise mehr Personen für eine Sache durch groß angelegte Kampagnen mobilisiert werden. Hieran schließt sich ein zweiter Kritikpunkt bezüglich der Wahlbeteiligung. Es bestehen Zweifel, ob die Wahlbeteiligung, insbesondere wenn sie niedrig ist, tatsächlich den Bürgerwillen darstellt und somit direkt demokratisch ist. Behauptet wird zudem, dass sich hauptsächlich politisch Interessierte beteiligen. Damit würde nur ein kleiner Teil der Bürger seine Wünsche zum Ausdruck bringen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden tatsächlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind.

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Bürgerentscheid der Hansestadt Lübeck zum Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee im April 2010. Anhand dieses Beispiels soll ein Soll-Ist-Vergleich darstellen, welche Absichten der Gesetzgeber mit diesem Instrument der direkten Demokratie beabsichtigt und wie es in der Realität umgesetzt wird. Im Blickpunkt stehen die die rechtlichen Voraussetzungen, die Organisation durch die Bürger und die Verwaltung. Hinterfragt werden die vorgegebenen Quoren im Zusammenhang mit direkter Demokratie.