Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Arbeitsgruppe der Stiftung ¿Initiative & Referendum Institute Europe¿ (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann, deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist, hat die Volksgesetzgebung in den europäischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den ¿IRI Europe Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002¿ veröffentlicht.

In diesem Länderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europäischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden.

Der bis dato einmalige Länderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche, der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen:

1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene?

2. Wenn ja, können Bürgerinnern und Bürger diese selbst auslösen (z. B. Volksinitiativen)?

3. Sind obligatorische Referenden verankert?

In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein, Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden, ¿es folgen drei Länder (Italien, Slowenien, Lettland) in denen die Bürger unabhängig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen auslösen können, sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei). Dazu kommen die Niederlande, wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungeprüftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen geprüften Ländern verfügen Parlament und/oder Regierung/Präsident über die Kompetenz, Volksabstimmungen zu verhindern.¿

Hieraus ergeben sich sechs Länderkörbe, in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der Güte ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt:

Korb 1 ¿ Die Avantgardisten

Liechtenstein*, Schweiz*

Korb 2 ¿ Die Demokraten

Italien, Slowenien, Lettland, Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei, Niederlande

Korb 3 ¿ Die Vorsichtigen

Frankreich, Spanien, Österreich, Schweden, Norwegen*, Polen, Ungarn

Korb 4 ¿ Die Ängstlichen

Großbritannien, Finnland, Estland, Belgien, Island*, Luxemburg,

Deutschland, Griechenland, Tschechien

Korb 5 ¿ Die Hoffnungslosen

Rumänien*, Portugal, Bulgarien*, Malta

Korb 6 ¿ Die Schlusslichter

Zypern, Türkei*

Der Autor konzentriert sich in seiner Arbeit ausschließlich auf die Staaten der Europäischen Union. Da sich kein EU-Mitglied unter den Avantgardisten wieder findet, wird dieser Korb nur der Form halber erwähnt, bleibt aber inhaltlich weites gehend unberücksichtigt.