Die wirtschaftsbezogenen Grundrechte der EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Staats und europarechtliches Seminar ¿ Recht im Mehrebenensystem, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Wirtschaftsfreiheiten sind der Kernbereich der Tätigkeit der früheren Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und stehen auch heute noch im Vordergrund der Aktivitäten der Europäischen Union. Aus diesem Grund wurde das Thema zur Bearbeitung gewählt.

Der erste Teil der Arbeit wird sich mit dem Grundrechtsschutz befassen. Im den folgenden Teilen geht es um die Grundfreiheiten der Berufsfreiheit, der unternehmerischen Freiheit und der Eigentumsfreiheit. Die einzelnen Freiheiten werden dazu kurz erklärt und ausführlich bearbeitet an einigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes. Aus den Urteilen wurden aber nur einige entscheidende Probleme entnommen, da eine komplette Bearbeitung der Entscheidungen weit über den Rahmen der Arbeit hinausgehen würde. Bei den Urteilen handelt es sich dabei um wegweisende Entscheidungen des Gerichtshofes.

Des Weiteren sollen die Probleme dargestellt werden, die sich mit der Urteilsverkündung des EuGH ergaben. Denn gerade die Bananenmarktverordnung führte zu einigen Diskussionen, genauso wie die Urteile im Falle Hauer und Nold/Kommission. Dabei ist zu erwähnen, dass die hier erörterten Grundfreiheiten erst im Vertrag von Nizza im Dezember 2000 proklamiert wurden, während die dazugehörigen Urteile schon früher erlassen wurden.

Es ist weiterhin darauf hinzuweisen, dass sich die Entscheidung des EuGH nicht von den einzelnen bearbeiteten Grundfreiheiten trennen lassen, so betreffen die Urteile der Fälle Nold, Hauer und der Zuckerfabriken die Grundfreiheiten der freien Berufswahl und des Eigentumsrecht. In der erwähnten Literatur werden die Urteile mal unter der Grundfreiheit der Berufsfreiheit und mal unter der Grundfreiheit des Eigentumsrechtes bearbeitet.