Die Werte Europas

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung

Werte im Zusammenhang mit staatlichen Aufgabe und Institutionen stehen in engem

Zusammenhang mit den Grundrechten. Für uns Deutsche ist das bereits seit 1949

rechtlich verfasst und auch für Brandenburg trifft dieses seit dem Umbruch von 1989

und der Neugründung des Landes 1990 zu. Die Grundrechte werden mit dem neuen

EU- Vertrag auch Bestandsgrundlage der Europäischen Union. Brandenburg steht

mit seiner Landesverfassung damit in einer Hierarchie von Normen unter der

Europäischen Union und dem Grundgesetz, wobei die durch das

Subsidiaritätsprinzip eine Aufgabenverteilung geregelt wird. Das aber inhaltlich die

Landesverfassung auf Werte der Europäischen Union und des Bundes zurückgreift,

ist mehr als logisch. Das Europäische Werte mehr sind, als die Werte der

Europäischen Union, diese aber unbedingt dazu gehören, soll hier nochmals explizit

gesagt sein. Neben dieser formalen Einbindung Europas in Verträge ist Brandenburg

auch geografisch tief mit Europa verbunden. Historische Wanderungsereignisse oder

die auf dem Gebiet Brandenburgs liegenden Euroregionen hatten und haben

prägenden Europaeinfluss. Die Freundschaft zu Polen ist sogar

verfassungsimmanent.

Die Kommunikation zum Thema Europa ist in Brandenburg bisher nicht einheitlich

geregelt. Schwerpunkte und Zielgruppen sind bis heute nicht fest formuliert. Seit

2006 arbeitet das Referat für europapolitische Kommunikation der Staatskanzlei an

einem gemeinsamen Konzept zu europapolitischen Kommunikation auf Grundlage

des Eurobarometer 251 aus dem Jahr 2006. Die Abstimmung mit den

Fachministerien läuft und eine Verabschiedung im Kabinett scheint in greifbarer

Nähe.

In der Bildungspolitik, insbesondere der politischen Bildung bleibt in Brandenburg die

Frage Europas größtenteils ungeklärt. Wehalb politische Bildung zur Aufgabe des

Landes gehört, soll im Folgenden abgeleitet werden. Das Ergebnis kann jedoch hier

vorweggenommen werden: Es gibt viele positive Anknüpfungspunkte für das Thema

Europa im Unterricht. Die Wenigsten werden genutzt. Hinsichtlich des zweiten

Teilthemas dieser Arbeit, Werte, wird hier wesentlich mehr unternommen.

Mathias Schadly - Die Werte Europas

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Neben der Europaarbeit der staatlichen Stellen des Landes, deren Struktur durch die

Vergabepraxis europäischer Fördermittel geprägt ist, gibt es vielfältige Aktivitäten mit

Zusammenhang zu den europäischen Werten. Freie Träger, politische Stiftungen

leisten hier einiges, sind aber oftmals von Fördermitteln staatlicher Stellen abhängig

bzw. nur auf Grundlage staatlicher Förderung aktiv.

Im weiteren Verlauf dieser Arbeit sollen die angesprochenen Punkte und

vorweggenommen Ergebnisse vertieft und abgeleitet werden. Wo möglich sollen

konkrete Kritik und Handlungsempfehlungen angebracht werden.