Die Vetospielertheorie in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Bielefeld, Veranstaltung: Einführung in das Politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Eine funktionierende Demokratie lebt von der

aktiven Mitwirkung ihrer Bürgerinnen und Bürger¿

(Kost 2008: 9)

Eine derartige Mitwirkung, wie sie das einleitende Zitat beschreibt, ist in politischen Systemen über Elemente der direkten Demokratie realisierbar. Diese sind seit einigen Jahren, bedingt durch eine Veränderung der Werte, der Lebensstile sowie der Politik, gekennzeichnet durch eine Zunahme des politischen und auch öffentlichen Interesses. Die Verfahren der direkten Demokratie verwirklichen den Wunsch des Volkes nach mehr Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten. Daraus folgen u.a. die Legitimation politischer Entscheidungen, die Erhöhung von Kontrollmechanismen sowie die Schaffung von Möglichkeiten zur Entlastung des repräsentativen Systems (vgl. Kost 2008: 9, 13).

Sowohl der Wert als auch die Dimensionen der direktdemokratischen Elemente sind in den etablierten Demokratien unterschiedlich ausgeprägt. In dieser Hausarbeit werden demnach zwei verschiedene Demokratien, die der Bundesrepublik Deutschland und die der schweizerischen Eidgenossenschaft, zur Analyse herangezogen. Da die Vetofunktion zu den direktdemokratischen Elementen zählt, soll das Vetorecht des Volkes, in Bezug auf die Vetospielertheorie nach George Tsebelis, im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Dieser theoretische Ansatz eignet sich für einen Ländervergleich, da er sich auf die ¿in kollektiven Entscheidungssystemen wirkenden Akteure konzentriert¿, wie z.B. dem Volk (Abromeit/ Stoiber 2006: 248). Das umfangreiche Thema wird den formalen Vorgaben der Hausarbeit angepasst und auf die Bundesebene der beiden Demokratien reduziert. Die vorliegende Arbeit verfolgt den Anspruch die direktdemokratischen Rechte des Volkes im politischen System Deutschlands und der Schweiz anhand der Vetospielertheorie nach George Tsebelis zu erläutern. Daraus ergibt sich für die vorliegende Arbeit folgende thematische Eingrenzung: Das Vetorecht des Volkes ¿ Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft in Bezug auf die Vetospielertheorie.

Die vorliegende Hausarbeit gliedert sich in einen einleitenden theoretischen und in einen vertiefenden methodischen Teil. Die theoretischen Grundlagen dieser Arbeit werden mit der Erläuterung der Definition von direkter Demokratie eröffnet. Diese Begriffsklärung umfasst sowohl den historischen Ursprung der direktdemokratischen Idee als auch die Umsetzung in modernen Gesellschaften. [...]