Die Verfassungsgeschichte des Königreiches der Niederlande

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, , Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einleitung

Die Verfassungsgeschichte des Königreiches der Niederlande ist ein Thema welches sich über 2 Jahrhunderte hinzieht. Die Eingrenzung dieses Themenbereiches ist somit erkennbar schwer. Dennoch werde ich versuchen, die Meilensteine der Verfassungsgeschichte, die Kernthemen der Reformen und das dazugehörige Hintergrundwissen komprimiert wiederzugeben. Zuerst werde ich auf die Zeit der Gründung der Bataafse Republiek1 (Ende des 18. Jahrhunderts) eingehen, welche für viele der Beginn des niederländischen Staates (so wie wir ihn heute kennen) ist. Anschließend daran werde ich das Grondwet von 1814, das wiederum von anderen als der Beginn angesehen wird, behandeln. Weiter werden die verschiedenen Reformen, wie z.B. die Reform von 1848, die ich als die wichtigste betrachte, erläutert, bis zur letzten bedeutenden Änderung der Verfassung in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts.

2 Geschichte

Die Zeit von 1798 bis 1917 war das Jahrhundert der Verfassung. In dieser Periode nahm das Grondwet2 eine zentrale Rolle in der nationalen Politik ein. Doch bis es zur Staatsregelung von 1798 kam, zu der ersten geschriebenen Verfassung der Niederlande, die dieses Land zu einen Einheitsstaat beförderte, und zum ersten Grondwet von 1814, sollte noch ein wenig auf das Hintergrundwissen, die Vorgeschichte, eingegangen werden. 1579 wurde die Union von Utrecht ins Leben gerufen. Es wurde eine Republik geschaffen, die Republik der Sieben Vereinigten Niederlanden. Diese war erst gegen Ende des 18. Jahrhunderts zum Scheitern verurteilt. Man diskutierte über die Position der Statthalter, und der Wunsch nach mehr Einfluss auf die Stadtverwaltungen wurde mehr und mehr erkennbar. Um 1780 ging die Patriotenbewegung selbst noch einen Schritt weiter. Sie zweifelte die Position der Statthalter und später auch die politische Struktur des Landes an. Sie wollte eine Wiedereinsetzung der Verfassung. Nach Jahren von Diskussionen und Überlegungen sah man ein, dass es keine Verfassung gab, die man wiederbeleben könnte. Auch die Bevölkerung kam zu der Einsicht, dass die bestehende politische Ordnung keine gute Konstruktion war. Sie basierte nicht auf Volkssouveränität, weil sie keine Erklärung von individuellen Rechten oder Abgrenzungen der Regierungsaufgaben beinhaltete. Man suchte dann unter dem Motto verfassungsmäßige Wiedereinsetzung nach Konstruktionen aus der Vergangenheit, doch es gab keine brauchbare republikanische Konstruktion.