Die verfassungsgebende Gewalt der europäischen Union (Stand 2006)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Veranstaltung: Seminar Verfassung und Verfassungsprozess in der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff der verfassungsgebenden Gewalt ist nach dem genetischen Verfassungsbegriff notwendige Voraussetzung für eine Verfassung.1 Ohne eine europäische verfassungsgebende Gewalt kann es nach diesem Verfassungsbegriff auch keine europäische Verfassung geben, jedenfalls nicht in vollem Sinn.2 Damit wird die Frage nach einer europäischen verfassungsgebenden Gewalt Teil der europäischen Verfassungsfrage. Eine europäische verfassungsgebende Gewalt ist zudem der Legitimationsgrund einer Verfassung.3 Um zu einer verfassungsgebenden Gewalt europäischer Natur zu kommen, wird im Folgenden zunächst die geschichtlichen Wurzeln dieses Begriffes dargestellt werden. Sodann soll wird eine Bestimmung des Begriffes erfolgen. Anschließend wird auf der Grundlage der erfolgten Ausarbeitungen erörtert, ob eine Verfassunggebende Gewalt in Europa überhaupt möglich ist. Schließlich soll die Frage diskutiert werden, ob eine solche verfassungsgebende Gewalt in Europa schon existent ist. Zuletzt sollen mögliche Wege zu einer verfassungsgebenden Gewalt in Europa aufgezeichnet werden.