Die Verfahrensrüge

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: vollbefriedigend, 12 Punkte, Universität Osnabrück, Veranstaltung: Strafprozessuale Rechtsbehelfe, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Verfahrensrüge im Rahmen der strafrechtlichen Revision. Zunächst wird die Bedeutung der Verfahrensrüge und deren Begrifflichkeit erörtert.

Im Anschluss werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Erhebung der Verfahrensrüge aufgezeigt und anhand der jeweils auftretenden Problembereiche abgehandelt. Insbesondere werden dabei die Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge dargestellt. Hierbei wird besonders auf das Erfordernis des Tatsachenvortrages, auch im Hinblick auf Negativtatsachen, eingegangen. Auch das Kriterium der Behauptung von Verfahrensverstößen wird erörtert.

Es folgt die Darstellung der Anforderungen an die Begründetheit der Verfahrensrüge. Neben den Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensverstößen wird hierbei auch auf die Besonderheiten im Rahmen der Beweisführung eingegangen.

Schließlich erfolgt eine Erörterung der verschiedenen Arten von Verfahrensrügen und eine Aufteilung von absoluten und relativen Revisionsgründen, die mit ihren jeweiligen Anforderungen und Besonderheiten dargestellt werden.