Die Unabhängigkeit des Kosovo. Ein Präzedenzfall für die Krim-Annexion?

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Pädagogische Hochschule Ludwigsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar 2008 als Präzedenzfall für die Krim-Annexion 2014 gewertet werden kann.

Im November 2013 verweigerte der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Darauf folgten Proteste auf dem Maidan in Kiew, unzählige Demonstranten forderten einen pro-europäischen Kurs. Die Demonstrationen sind heute als Maidan-Proteste bekannt. Gewaltsame Auseinandersetzungen und der steigende Druck auf Janukowitsch führten zur Flucht des Präsidenten, weswegen auch eine Übergangsregierung eingesetzt wurde. Die Spannungen weiteten sich auch aus, sodass auch auf der Krim protestiert wurde. Endgültig außer Kontrolle geriet die Situation im Frühjahr 2014.

Ohne Einverständnis des ukrainischen Präsidenten und unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde der pro-russische Politiker Sergej Aksjonow neuer Regierungschef. Die prekäre Lage wurde mit einem hochumstrittenen Referendum untermauert. Am 18. März 2014 unterzeichnete Wladimir Putin einen Vertrag, der die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation regeln sollte. Das Referendum verstieß nicht nur gegen die ukrainische Verfassung, es wurden auch keine Wahlbeobachter zugelassen, weswegen die EU das Ergebnis nicht anerkennen wollte. Gewaltsame Auseinandersetzungen in der Ostukraine verschärften die Situation zusätzlich.