Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene

Seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2009 haben sich Bund, Länder und auch Kommunen auf den Weg gemacht, die Umsetzung ihrer Vorgaben in den Blick zu nehmen, zu planen und umzusetzen. Solche Prozesse der Entwicklung und Gestaltung eines inklusiven Gemeinwesens können als komplexe und anspruchsvolle Vorhaben gelten. Wollen Kommunen die Chance zur Verwirklichung von Teilhabe für alle und jede*n bieten (Art. 4 UN-BRK), dann müssen sie sich dieser Querschnittsaufgabe immer wieder neu stellen. Es gilt u. a., innerhalb der Verwaltung eindeutige Zuständigkeiten festzulegen, die Abstimmung zwischen den beteiligten verwaltungsinternen Akteuren zu klären sowie den Einbezug der für die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens relevanten verwaltungsexternen Akteure – nicht zuletzt Menschen mit Behinderung selbst – sicherzustellen.

Bei der Frage, wie solche Umsetzungsbemühungen in und von Kommunalverwaltungen (partizipativ) gestaltet und organisiert werden und welche Möglichkeiten und Herausforderungen damit verbunden sind, gerät das Personal in den Blick, dem die Bearbeitung des komplexen Problems bei häufig unscharf umrissenem Auftrag in der nach wie vor stark bürokratisch geprägten Verwaltung übertragen wird. Diese zur*m Hauptverantwortlichen bestimmten Personen zeigen sich als Schlüsselfiguren kommunaler Umsetzungsaktivitäten zur UN-BRK.