Die Übertragbarkeit ausländischer Umweltabgaben auf das deutsche Steuersystem

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Gliederung

Erster Teil: Rechtfertigung der Themenstellung und Gang der Untersuchung1

Zweiter Teil: Maßstäbe für eine Beurteilung der Übertragbarkeit ausländischer Umweltabgaben auf das deutsche Steuersystem 4

A.Die ökologische Effizienz von Umweltabgaben4

I.Wirtschaftstheoretische Ableitung ökologischer Effizienz4

1.Die Pigou-Abgabe5

2.Der Standard-Preis-Ansatz (Baumol/Oates)6

3.Zusammenfassende Beurteilung6

II.Indizien eines ökologisch effektiven Abgabenkonzeptes7

1.Ökologische Erfahrungen des Auslands mit Umweltabgaben7

2.Die Eigenschaften von Abgaben und ihre ökologischen Implikationen7

a)Die Erfassung von Verursachern durch eine Abgabe7

b)Die Höhe der Abgabe8

c)Die Übermittlung des Lenkungszieles9

d)Der zeitliche Eintritt ökologischer Wirkungen der Abgabe9

e)Die dynamische Anreizwirkung einer Abgabe10

f)Ökologische Nebenwirkungen einer Abgabe11

B. Die ökonomische Effizienz von Umweltabgaben11

I.Wirtschaftstheoretische Ableitung ökonomischer Effizienz11

II.Indizien eines ökonomisch effektiven Abgabenkonzeptes13

1.Ökonomische Erfahrungen des Auslands mit Umweltabgaben13

2.Erwartete wirtschaftspolitische Auswirkungen aufgrund von Modellrechnungen13

3.Administrative Kosten einer Umweltabgabe14

4.Belastung der Betriebe durch eine Umweltabgabe15

C.Verfassungsrechtliche Zulässigkeit15

I.Typisierung von Umweltabgaben16

1.Steuern16

2.Vorzugslasten (Gebühren und Beiträge)17

3.Sonderabgaben18

4.Weitere nichtsteuerliche Abgaben19

II.Verfassungsrechtliche Kompetenzen zur Erhebung von Umweltabgaben19

1.Die steuerliche Gesetzgebungskompetenz19

2.Die verfassungsrechtliche Kompetenz zur Erhebung von Vorzugslasten22

3.Die verfassungsrechtliche Kompetenz zur Erhebung von Sonderabgaben23

4.Sonderproblem: Die Forderung nach einer doppelten verfassungsrechtlichen Kompetenz für den Fall der Einführung bestimmter Umweltlenkungsabgaben23

III.Materielle Verfassungsmäßigkeit24

1.Grundrechte24

a)Prüfungsmaßstäbe bei Belastungswirkungen 25

b)Prüfungsmaßstäbe bei Gestaltungswirkungen 26

c)Probleme bei gleichzeitigem Auftreten von Belastungs- und Gestaltungswirkungen26

2.Rechtsstaatsprinzip28

a)Bestimmtheitsgrundsatz28

b)Grundsatz der Verhältnismäßigkeit28

D.Europarechtliche Zulässigkeit29

I.Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht29

1.Primäres Gemeinschaftsrecht und nationales Recht29

2.Sekundäres Gemeinschaftsrecht und nationales Recht30

II.Begrenzung von [¿]