Die schweizerische Neutralität auf dem Prüfstand der zwischenstaatlichen Kriege 1990 - 2005

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 5.5, Zürcher Hochschule Winterthur (Wirtschaft), Veranstaltung: Einzeldiplomarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Ende des Kalten Krieges fand in den letzten 15 Jahren eine unvermeidliche

neutralitätspolitische Wende statt.

Während des zweiten Golfkrieges 1991 nahm die Schweiz erstmals automatisch und freiwillig, an von

der UNO verhängten Wirtschaftssanktionen teil. Dieses neue Verhalten während eines Konfliktes führte

zum Sicherheitsbericht von 1993.

Nachdem die Schweiz inzwischen der zur NATO gehörenden ¿Partnerschaft für den Frieden¿

beigetreten war, entsandte sie nach dem Kosovo-Konflikt 1999 Schweizer Soldaten zu

friedensunterstützenden Massnahmen nach Ex-Jugoslawien. Zudem bot die Schweiz damals wie auch

heute noch humanitäre Hilfe im grossen Stil an. Neutralität trat zu Gunsten von Solidarität in den

Hintergrund.

Als die USA den Irak 2003 ohne UNO-Mandat angriffen, wurden die Kriegsmateriallieferungen mit den

Vereinigten Staaten von Amerika sowie Grossbritannien auf dem ¿courant normal¿ eingefroren. Die

Schweiz hielt sich strikt an ihre traditionelle Neutralität. Auffallend ist nur, dass die

Kriegsmaterialexporte in andere Staaten der ¿Koalition der Willigen¿ nicht auf dem ¿courant normal¿

eingefroren wurden und dass die Neutralitätspflicht unter bedenklichen Gründen aufgehoben wurde.

Der mit dem Fall der Berliner Mauer eingetretene neutralitätspolitische Wandel wird sich auch in

Zukunft immer rascher fortsetzen. Die früheren Maximen der Schweiz wie die der autonomen

Verteidigungsfähigkeit und die integrale Neutralität stehen zur Disposition. Auf die europäische

Stabilität und Sicherheit hat die schweizerische Neutralität seit längerem keinen spürbaren Einfluss

mehr. Ebenso wird die helvetische Sicherheit weniger von anderen Staaten bedroht werden als

vermehrt von nichtstaatlichen Organisationen. Hierzug gehören: das organisierte Verbrechen, Gefahren

für die technische Infrastruktur, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die

Immigrationsherausforderung. Die Neutralität wird dieser neuen Bedrohungslage nicht mehr gerecht

werden. Darüber hinaus ist die Neutralität auch immer weniger mit der international geforderten

Solidarität kompatibel. Die Antworten der Schweiz darauf sind unter anderem bilaterale Abkommen

und vertiefte Kooperationen mit supranationalen Institutionen.