Die Schweiz - Föderalismus und direkte Demokratie

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwisschenschaft), Veranstaltung: Föderale Systeme im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schweiz zählt mit einer Einwohnerzahl von knapp 7,4 Millionen Menschen zu einem der kleinsten Staaten Europas. Dennoch besitzt dieses Land eine Vielzahl interessanter politischer Besonderheiten, die vor allen Dingen für Politikwissenschaftler eine Fülle bemerkenswerter Forschungsgegenstände liefern. Nicht nur der Aspekt, dass die Schweiz in ihrer heutigen Zusammensetzung als föderalistischer Bundesstaat seit mehr als 150 Jahren besteht und funktioniert, macht sie dabei so interessant. Auch die politischen Strukturen und spezifischen Elemente des Föderalismus und der direkten Demokratie rücken diesen ethnisch heterogenen Kleinstaat mit vier eigenen Landessprachen oft in den Focus politischer Untersuchungen. Besonders die 26 Schweizer Kantone stellen aufgrund ihrer großen Selbstständigkeit und ihrer politischen Autonomie vom Bundesstaat eine sehr ausgeprägte Form des Föderalismus dar, der im Übrigen auch im Bewusstsein der Bevölkerung tief verankert ist.

Ich möchte mit dieser Arbeit die Schweiz und ihr politisches System vorstellen und die Wege der direkten Demokratie und der Einflussnahme der Schweizer Bürger auf politische Entscheidungsprozesse aufzeichnen. Außerdem soll die Frage erörtert werden, inwieweit sich der Bund, die Kantone und die Gemeinden in politischen Prozessen voneinander abgrenzen und in welcher Form sie zusammenwirken.

Nach einigen geographischen Grunddaten wird gleichsam als Einstieg zunächst die historische Entwicklung der Schweiz von den Anfängen als loser Zusammenschluss weniger Kantone bis zu ihrer heutigen Form als moderner Bundesstaat skizziert. Dabei sollen sowohl der Bund als auch die Kantone und Gemeinden in ihrer Funktion als politische Organe näher untersucht und deren Kompetenzen aufgezeigt werden.

Anschließend werden die beiden politischen Kammern der Schweiz, der National- und der Ständerat, genauer beleuchtet und ihr politischer Kompetenzbereich differenzierter betrachtet. Darauf aufbauend möchte ich den Verlauf von Gesetzgebungsverfahren dokumentieren und in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Wege der Gesetzgebung thematisieren. In den Blick genommen werden dabei vor allem die Möglichkeiten demokratischer Einflussnahme der Bürger, ihrer Gemeinden und der schweizerischen Kantone.