Die russische Duma im "System Putin" und danach. Ansätze, Probleme und Zukunftsaussichten

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Wendet man sich dem politischen System Russlands und speziell dem Parlamentarismus zu, so stellt man schnell eines fest: Russland ist anders.

Es lässt sich zweifelsfrei ausmachen, dass in Russland vor allem der Präsident sowohl die Funktionen als auch die Aufgaben der Duma häufig neu definiert hat. Die Duma spielte unter Jelzin eine ganz andere Rolle als unter Putin oder Medwedew. Bei der Frage, ob es sich bei dem derzeitigen politischen System in Russland um eine Demokratie oder etwas anderes handelt, stößt man auf Klassifizierungsprobleme. Die Regierung unter der Präsidentschaft Putins bediente und bedient sich durchaus demokratischer Formen und Verfahren wie die des Parlaments und regelmäßiger Wahlen. Allerdings nur, so scheint es, um sie durch gezielte Lenkung und Kontrolle zum Instrument einer systematischen Institutionalisierung seiner autoritären Herrschaft zu nutzen.

Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung der Duma seit dem Ende des Kommunismus in Russland zu skizzieren und künftigen Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Duma von der Exekutive im politischen System Russlands zu untersuchen.

Dabei soll auf die Anfänge des russischen Parlamentarismus, die Entwicklung der Staatsduma unter der Präsidentschaft Boris Jelzins sowie auf die weitgehende Domestizierung der Staatsduma unter den Präsidenten Putin und Medwedew eingegangen werden. Hier ist es unumgänglich, kurz auf die Verfassung von 1993 und das darin verankerte Verhältnis von Exekutive und Legislative zu sprechen zu kommen.

Die zweite Kammer der russischen Legislative, der Föderationsrat, soll bei dieser Betrachtung aus Platzgründen und wegen der Konzentration der Mehrzahl der legislativen Kompetenzen auf die Staatsduma zurückstehen. Im Rahmen der künftigen Entwicklungschancen wird auf die Veränderungen des ¿System Putin¿ bezüglich der Legislative eingegangen und die Frage behandelt werden, ob diese Veränderungen strukturelle Spuren im politischen System hinterlassen haben. Hier soll auch das Kriterium zur Sprache kommen, ob diese Veränderungen künftige Entwicklungschancen der Duma, auch nach Präsident Putin, beeinflussen könnten. In einem Fazit sollen die Ergebnisse abschließend zusammengefasst werden.