Die Regulierung der neuen Medien und des Internet

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 2,3, Freie Universität Berlin (Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Medienökonomie, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach PUPPIS unterscheidet sich das Internet durch einige wesentliche Merkmale von anderen Massenmedien: die interaktive Nutzung, die multimedialen Angebote, die globale Dimension, die Ansprache eines Massenpublikums wie auch von Individual- und Zielgruppenpublika und die Möglichkeit für jeden Nutzer, mit relativ geringen Kosten und bescheidenem Know-how selbst einen Beitrag zum weltweiten Netzwerk abzugeben.

Doch wo viele Akteure beteiligt sind, gibt es auch viel Kriminalitätspotenzial und großen Regulierungsbedarf. Da das Netzwerk keine nationalen Grenzen kennt, gestaltet sich dessen Regulierung und die Sanktionierung von Regelverstößen als schwierig ¿ dennoch ist das Internet keine rechtsfreie Zone. Grundsätzlich gilt, dass das, was offline illegal ist, auch online illegal ist. Die Vorstellungen darüber, was nicht legitim oder sogar gesetzeswidrig ist, unterscheiden sich jedoch von Land zu Land. Außerdem haben Regierungen nicht die Möglichkeit, über die Staatsgrenzen hinaus Regeln umzusetzen oder Regelverstöße zu bestrafen. So ist beispielsweise ein Gesetz gegen sogenannte Spam-Mails sinnlos, wenn diese aus dem Ausland stammen, und Jugendliche können nicht durch Jugendschutzbestimmungen vor pornografischen oder gewalttätigen Inhalten geschützt werden, wenn diese auf ausländische Server ausgelagert werden.

Da sich die Aufgaben der Internetregulierung mit herkömmlicher nationalstaatlicher Gesetzgebung also nicht immer lösen lassen, sind eine Kooperation der Staaten und die Zusammenarbeit unterschiedlichster Akteure notwendig. Als Folge dieser Erkenntnisse entstand die Internet Governance, deren Entwicklungsschritte ich in der vorliegenden Arbeit reflektieren möchte.

Des Weiteren werde ich auf die Gesetzeslage zum Thema Internetregulierung in Deutschland eingehen, hier ist insbesondere das seit 2007 existierende Telemediengesetz von Bedeutung. Zu Beginn werde ich einen Überblick zu den acht wesentlichen Bereichen der Internetregulierung und den jeweils verbundenen Problemstellungen geben, wie sie Manuel PUPPIS beschreibt.