Die Reform des UN-Sicherheitsrates und die Position der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Die Vereinten Nationen ¿ zwischen Reformnotwendigkeit und Reformproblemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Scheitern des Völkerbundes, dem Zweiten Weltkrieg und der damit verbundenen Neuordnung Europas war es vonnöten, ein internationales System kollektiver Sicherheit zu etablieren, um neue Kriege zu verhindern und den Völkern der Welt Frieden und Wohlstand in Freiheit und Sicherheit zu gewähren. Dazu gründeten im Jahre 1945 51 Staaten die Vereinten Nationen .

Die Alliierten des Zweiten Weltkrieges, USA, Großbritannien, UdSSR, Frankreich sowie die Republik China, sicherten sich ihre privilegierte Stellung gegenüber den anderen Mitgliedern mit einem ständigen Sitz und einem absoluten Veto-Recht ab (Opitz 2002: 12,13). Die nicht-ständigen Mitglieder hatten sechs Sitze (Opitz 2002: 19).

Der Sicherheitsrat hatte sich in den folgenden fast sechs Jahrzehnten lediglich ein Mal reformiert, indem er die Zahl der nicht-ständigen Mitglieder von sechs auf zehn erhöhte und damit der gestiegenen Anzahl an UN-Mitgliedsstaaten Rechnung trug (Opitz 2002: 19). Nun wird ¿ unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland ¿ ein neuer Anlauf versucht, den Sicherheitsrat zu reformieren.

Ich werde im Folgenden die Situation des Sicherheitsrates heute skizzieren und dabei auf dessen Aufgaben und Durchsetzungsmittel sowie die nicht-ständigen und die ständigen Mitglieder eingehen. Anschließend werde ich einige Probleme aufgreifen und im Weiteren den Reformvorschlag der Bundesrepublik Deutschland vorstellen. In einer Schlussbetrachtung werde ich den Vorschlag würdigen und ihn unter den Gesichtspunkten der Probleme und Reformnotwendigkeiten beurteilen.