Die parlamentarische Außenpolitik des Europäischen Parlamentes

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institute für Politikwissenschaften und Japanologie), Veranstaltung: Aufbaumodul Regierungslehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Es gibt zwei zentrale Thesen im politikwissenschaftlichen Diskurs über die Rolle von Parlamenten in der Außenpolitik, die Niedergangsthese und die Unvereinbarkeitsthese. Beide sehen den Einfluss der Parlamente auf die Außenpolitik als minimal an oder im Schwinden begriffen und beiden widerspricht das Konzept der ¿parlamentarischen Außenpolitik¿ (engl. ¿parliamentary diplomacy¿). Bislang wenig beachtet in der Politik-wissenschaft, stellt dieses Forschungsfeld einen interessanten Untersuchungsgegenstand dar, bietet es doch die Möglichkeit einen blinden Fleck beim Verständnis außenpolitischen Handelns zu tilgen, möglicherweise gar die Außenpolitik selbst um eine Dimension zu erweitern.

Da sich alle bisherigen Forschungsarbeiten entweder auf nationale Parlamente beziehen oder aber nicht systematisiert sind, ist es umso interessanter das Europäische Parlament zu untersuchen, welches als überstaatliche Volksvertretung eines Staatenverbundes ¿sui generis¿ formal sogar noch weit weniger Einflussmöglichkeiten auf die in großen Teilen intergouvernementalisierte EU-Außenpolitik hat. Betreibt das Europäische Parlament parlamentarische Außenpolitik und sind Tendenzen in der zukünftigen Entwicklung absehbar? Führt möglicherweise am Ende gerade dieser Intergouvernementalismus zu noch stärker ausgeprägten außenpolitischen Aktivitäten des Parlaments als im Nationalstaat?