Die Ökonomisierung der Umweltpolitik

In den letzten Jahrzehnten nahm die Verwendung ökonomischer Instrumente und Herangehensweisen in der Umweltpolitik stark zu. Dabei ist eine große Vielfalt unterschiedlicher Ansätze entstanden, die dem Schutz von Umweltgü­tern wie Klima, Wasser oder Biodiversität dienen sollen. Diese von politischen Entscheidungsträgern bewusst eingesetzte Ökonomisierung kann als Hilfe bei der Argumentation für den Umweltschutz sowie als Mechanismus zur effizien­teren Umsetzung politischer Ziele genutzt werden.

Katherina Grafl befasst sich in ihrem vorliegenden Buch mit verschiedenen Dimensionen der Ökonomisierung und verdeutlicht diese an zwei Fallstudien.

Die EG-Wasserrahmenrichtlinie enthält eine Reihe von ökonomischen Anforde­rungen, deren Eingang in den Richtlinientext durchaus keine Selbstverständlich­keit war. Vor Beginn der Umsetzung erfolgte ein komplexer Klärungsprozess über die Auslegung und die beste Anwendbarkeit der Bestimmungen. Bei der Umsetzung in Deutschland seit 2000 treten einige Probleme auf, mit denen sich Grafl detailliert auseinandersetzt.

Globale Öffentliche Güter erweitern die wirtschaftswissenschaftliche Theorie der Öffentlichen Güter. Neben wissenschaftsinternen Diskussionen sind damit Implikationen für die politische Praxis verbunden. Dieses Konzept stellt inter­nationale Kooperation auf eine neue Grundlage, statt Entwicklungshilfe ergä­be sich eine wechselseitige Entwicklungszusammenarbeit. Deshalb schlug ihm neben weltweitem Interesse zugleich Ablehnung durch politische und wissen­schaftliche Akteure entgegen. Grafl schlägt eine Betrachtungsweise vor, mit der Blockierungen in Politikfeldern wie dem Schutz der Biodiversität besser erkannt und überwunden werden können.

Ökonomisierung wird zu einem geeigneten Instrument, wenn sie richtig ange­wendet wird; als undifferenziertes Prinzip kann sie zur Gefahr für die Ziele werden, die sie eigentlich unterstützen sollte. Die Akteure, welche die Verant­wortung für die Durchführung der ökonomisierten Politik tragen, sollten die Stärken, aber auch die Schwächen des Ökonomisierungsprinzips kennen.