Die öffentlich-private Partnerschaft (PPP) und die im Gesetz 11.07 vorgesehenen Garantien

Dieses Buch analysiert die Garantien, die im Gesetz über öffentlich-private Partnerschaften (Gesetz 11.079/2004) vorgesehen sind. Ausgangspunkt war das Gutachten des Juristen und Professors Kiyoshi Harada, das auf Ersuchen der Kommission Precatórios der brasilianischen Anwaltskammer, Sektion São Paulo, im Boletim de Direito Administrativo (São Paulo: Editora NDJ, Nr. 3, S. 308-315, März 2005) veröffentlicht wurde. Darüber hinaus wurde die einschlägige Lehre zu den verfassungsrechtlichen und rechtlichen Aspekten der in den Verträgen über öffentlich-private Partnerschaften gebotenen Garantien konsultiert, die zu diesem Thema unterschiedliche Auffassungen vertreten. Die seriöse Seite, angeführt von Celso Antônio Bandeira de Mello, Maria Sylvia Zanella Di Pietro und Kiyoshi Harada, legt die Bestimmungen des Gesetzes 11.079/2004, die sich mit den Garantien befassen, ernster aus und weist auf verschiedene Verfassungswidrigkeiten hin. Andererseits vertreten viele Rechtswissenschaftler wie Carlos Ari Sundfeld und Alexandre Santos de Aragão eine weniger strenge Auffassung. Sie sind der Ansicht, dass die in ÖPP-Verträgen angebotenen Garantien verfassungsgemäß und legal sind, um Privatpersonen zu Investitionen zu bewegen.