Die Nutzung von Kleinen und Großen Anfragen durch die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag

In der Zeit einer Großen Koalition, welche durch ihre zahlenmäßige Überlegenheit die Debatten im Bundestag dominiert und neben der die Beiträge der Opposition unterzugehen drohen, rückt die Opposition als parlamentarischer Akteur in das Interesse der Betrachtung. Diese muss sich trotz der Dominanz durchsetzen, um ihre Interessen zu artikulieren.

Für die Politikwissenschaft stellt sich in dieser Diskussion zunächst eine grundlegendere Frage. Es geht dabei um die Rolle, welche eine Oppositionspartei überhaupt im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland einnimmt und wie sie ihren Aufgaben nachkommt. Aus dieser Betrachtung heraus ergeben sich schließlich verschiedene Fragestellungen, die sich mit den Aktionsfeldern, der Funktion und der Struktur einer Opposition sowie den einzelnen Parteien in jener befassen. Hierbei kann das Hinterfragen der Kontrollwahrnehmung durch die Parlamentsminderheit eine solche Betrachtung darstellen. In Bezug auf die Ausfüllung der Kontrollfunktion des Parlaments stellen die Mittel der Interpellation, insbesondere Kleine und Große Anfragen, wichtige Gegenstände der Oppositionsarbeit dar. Es stellt sich dabei die Frage: Welche Anreize hat eine Oppositionspartei, um das Instrument der Großen und Kleinen Anfrage zu nutzen?