Die Ingerenz – Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Die Frage, wann ein Unterlassen strafrechtlich einem Handeln gleichgestellt ist, stellt sich bildlich als ein »gordischer Knoten« des allgemeinen Teils des Strafrechts dar. Diese Problematik wird im strafrechtlichen Diskurs im Wesentlichen mit dem Vorliegen einer sog. Garantenstellung gleichgesetzt. Eine solche Garantenstellung kann aus vorangegangenem Verhalten (sog. Ingerenz) entstehen. Ziel der Arbeit ist es, einen Begründungansatz für die Ingerenz aufzuzeigen und daraus schärfere Konturen für deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen zu gewinnen. Daniel Mittelberg sieht die Ingerenz als eine strafrechtliche Ausprägung des allgemeinen rechtlichen Folgenbeseitigungsprinzips an. Deshalb verlangt er für eine Ingerenz ein obj. rechtswidriges Vorverhalten und stellt hierfür entgegen der vorherrschenden Ansicht nicht auf eine Vorhersehbarkeit aus Sicht eines obj. Dritten ab. Auf Rechtsfolgenseite wendet er auf die Zumutbarkeit der Befolgung der Ingerenzpflichten den Maßstab des § 34 StGB an.