Die Gewissenstat im strafrechtlichen Diskurs

Doktorarbeit / Dissertation aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: gut (cum laude), Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald (Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Dissertation behandelt das Spannungsverhältnis der Gewissensfreiheit aus Art. 4 I GG im Verhältnis zu strafrechtlichen Normen.

Kollidieren individuelle Handlungs- oder Unterlassungsbefehle des Gewissens mit Rechtsnormen, manifestiert das Grundgesetz durch die schrankenlose Anerkennung der Gewissensfreiheit zunächst, dass der Grundrechtsträger grundsätzlich berechtigt ist, seinem Gewissen zu folgen. Allerdings ist es vorhersehbar, dass durch die schrankenlose Grundrechtsgewährleistung einerseits die Geltungskraft demokratisch geschaffener Gesetze in Frage gestellt und zum anderen Rechte Dritter oder der Allgemeinheit oder öffentliche Güter und Interessen gefährdet oder verletzt werden können. Die hauptsächliche Schwierigkeit besteht deshalb darin, einerseits die Gewissensfreiheit nicht als ¿Generalvorbehalt¿ des Einzelnen gegenüber der Rechtsordnung und deren Verpflichtungen ausufern, andererseits aber das Grundrecht als unverletzlich erklärtes, höchstpersönliches Recht nicht überflüssig und inhaltsleer werden zu lassen.

Der Umgang mit dieser Schwierigkeit ist Gegenstand der Dissertation. Dabei werden der Einfluss des Grundrechts der Gewissensfreiheit auf die strafrechtliche Beurteilung von Gewissenstaten eruiert sowie die vielfältigen hierzu vertretenen unterschiedlichen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur dargestellt und kritisch gewürdigt. Das Werk konzentriert sich unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben auf die Klärung der Frage, wie eine Kollision zwischen Individualgewissen und Rechtsordnung im Rahmen des Strafrechts zu behandeln ist. Hierbei werden die Besonderheiten von Gewissenstaten bei der strafrechtlichen Beurteilung auf der jeweiligen Deliktsprüfungsebene erörtert und anhand von Fallbeispielen praktisch veranschaulicht.