Die Geltung des Anfechtungsmodells für Vereinsbeschlüsse

Die herrschende Meinung wendet auf Vereinsbeschlüsse das Feststellungsmodell an. Danach sind Beschlüsse, welche gegen das Gesetz oder die Satzung verstoßen, ›ex lege‹ nichtig, was mittels allgemeiner Feststellungsklage geltend gemacht werden kann. Dem tritt die Arbeit entgegen und plädiert ›de lege lata‹ für die Geltung des Anfechtungsmodells, in dem fehlerhafte Beschlüsse im Grundsatz nur anfechtbar sind und in Bestandskraft erwachsen, wenn sie nicht rechtzeitig angefochten werden. Dieses Ergebnis stützt die Arbeit auf eine Gesamtanalogie zu den für die AG, die eG und die Personenhandelsgesellschaften geltenden beschlussmängelrechtlichen Regelungen. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Anfechtungsmodells analysiert sie für die verschiedenen Regelungsfragen im Einzelnen, welche der zur Verfügung stehenden Analogiegrundlagen am besten zur Interessenlage im Verein passt. Abschließend macht sie einen Vorschlag, wie der Gesetzgeber die Geltung des Anfechtungsmodells klarstellend normieren könnte.