Die Föderalismusreform in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2003 wurde die umfangreichste Grundgesetzänderung in der Geschichte der Bundesrepublik unternommen. Die gemeinsame Föderalismus-Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung scheiterte aber im ersten Versuch ein Jahr später. Die Reform ging nach der Bundestagswahl 2005 weiter und am ersten September 2006 kam es zum Inkrafttreten der hauptsächlichen Regelungen. Die ¿Mutter aller Reformen¿ sollte erhebliche politische Veränderungen bringen und die staatliche Handlungsfähigkeit verbessern.

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der aktuellen Frage, warum eine Reform des deutschen Föderalismus notwendig und so schwer zu realisieren ist? Inwieweit sie bezüglich ihrer Ziele und zahlreicher Ansprüche erfolgreich war? Dies soll Gegenstand der folgenden Untersuchung sein.

In der Arbeit soll den Problemen des heutigen Föderalismus in Deutschland nachgegangen und die schon beschrittenen Lösungswege untersucht werden.