Die Europarechtswidrigkeit des VW-Gesetzes

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: vollbefriedigend, Justus-Liebig-Universität Gießen, Veranstaltung: Deutsches und Europäisches Bank- und Kapitalmarktrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Feststellung über die Europarechtswidrigkeit des VW-Gesetzes.

Es ist allgemein bekannt, dass der EuGH das VW-Gesetz am 23. Oktober 2007 für europarechtswidrig befunden hat (Az C-112/05).

Dieses wird im Folgenden thematisiert, soll aber nicht eine grundlegende Aufarbeitung der Rechtsproblematik präjudizieren, weshalb die Entscheidung unter D. am Ende erläutert wird.

Zunächst wird unter B. das VW-Gesetz und seine Geschichte in Umrissen vorgestellt, wonach dann unter C. die Vorlage einer Europarechtwidrigkeit thematisiert und analysiert wird.