Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Anstoß für Veränderungen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Die Europäische Union ¿ Entwicklung, institutionelle Architektur, Willensbildungs- und Entscheidungssystem, Sprache: Deutsch, Abstract: Anfang des Jahres 2011 wurde die arabische Welt in Aufruhr versetzt. In einer Vielzahl von Ländern begehrte das Volk gegen die dortigen Machthaber und Verhältnisse auf und versuchte durch Demonstrationen einen Umschwung zu erreichen, beginnend in Tunesien, über Ägypten bis in das heute umkämpfte Libyen. Diese Ereignisse waren auch in Europa Grundlage kontroverser Diskussionen, in denen häufig kritisiert wurde, dass keine einheitliche Linie bezüglich einer Unterstützung gefunden werden konnte. Dass die EU-Mitgliedsstaaten sich im Zuge der Abstimmung im Weltsicherheitsrat über das Thema Libyen spalteten, ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker.

Es wurde deutlich, dass die EU sich sorgt, dass in Ihrer unmittelbaren Nähe Krisenherde entstehen könnten, die etwa durch die anhaltenden Flüchtlingsströme aus Nordafrika gen Südeuropa auch unmittelbare Auswirkungen auf das Gebiet der Europäischen Union haben könnte. Schon jetzt sind die Flüchtlingslager etwa auf der italienischen Insel Lampedusa geradezu überfüllt.

Diese Problematik führte auch zu einer Diskussion um die Europäische Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union, die deren auswärtigem Handeln zuzuordnen ist. Oftmals wurde diese als Taktiererei abgetan sowie dafür kritisiert, dass zuungunsten der Demokratieförderung der bloße Stabilitätsaspekt Überhand genommen habe.

Aufgrund der Aktualität der Thematik soll die Europäische Nachbarschaftspolitik das zentrale Thema dieser Arbeit bilden. Da die Unruhen in den südlichen Nachbarstaaten sehr jungen Datums sind, soll hauptsächlich der besser aufgearbeitete Osten im Blickpunkt stehen. Die ENP soll in ihren Charakteristika dargestellt werden und daraufhin am Beispiel der Ukraine und der Region nachvollzogen werden.