Die Ethik-Kommissionen in Baden-Württemberg: Verfassung und Verfahren

In Deutschland agieren seit den 70er Jahren sogenannte Ethik-Kommissionen in öffentlich-rechtlicher Form sowie als privatwirtschaftliche Unternehmen. Aufgabe dieser Gremien ist die ethische und rechtliche Begutachtung klinischer Humanexperimente. Seit Anfang der 90er Jahre existiert in AMG, MPG sowie in den Heilberufsgesetzen zahlreicher Bundesländer die gesetzliche Verpflichtung des Forschers zur Beratung durch die zuständige Ethik-Kommission vor Beginn klinischer Humanexperimente. Diese Beratung hat der Gesetzgeber in AMG und Heilberufsgesetzen den öffentlich-rechtlich organisierten Gremien belassen. Die genannten gesetzlichen Regelungen werfen in vielerlei Hinsicht verfassungsrechtliche Fragen auf, deren Klärung Gegenstand dieser Untersuchung ist. Neben verfassungsrechtlichen Fragen hat die gesetzliche Etablierung der öffentlich-rechtlichen Ethik-Kommissionen zahlreiche verfahrensrechtliche Problemkreise eröffnet, die den zweiten Komplex der Untersuchung darstellen.