Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

„Das Buch besticht durch seinen systematischen Aufbau, die übersichtliche Durchführung (Zwischenvorblicke, Zwischenzusammenfassungen) und die rechtlich und ökonomisch vertiefte Argumentation. Ich habe es gern und mit Gewinn gelesen und kann es allen im Bereich des Patentpakets Tätigen empfehlen.“
Winfried Tilmann GRUR Patent 2024, 520