Die Erfolge gescheiterter Volksinitiativen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht es

in erster Linie nicht um Wirkungen, die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrens

hervorgerufen werden, sondern um Wirkungen, die über den konkreten Ausgang hinausweisen.

Um hierzu Aussagen treffen zu können, werden speziell gescheiterte Verfahren in

ihren institutionellen Bezügen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheiterte

direktdemokratische Verfahren verändern Policies der Landesregierungen und fördern die

gesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen können die Auswirkungen der großen Anzahl von Volksinitiativen, die

gescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind, sichtbar gemacht werden und Teilerfolge

spezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungen

der Verfahren auf die öffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierende

Wirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutung

der Verfahren erkennbar mit ihren Einflüssen auf die Policy Dimension, die politische

Meinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichen

Veränderungs- und Gestaltungsprozess.

Dabei beschränkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im Themenbereich

Bildung und Kultur, in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am stärksten ausgeprägt

ist (vgl. Mehr Demokratie 2012, Bildung und Kultur, 3). Die Bildungshoheit der

Länder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplänen hervor. In dem

Spannungsfeld zwischen individueller Förderung und Vergleichbarkeit im nationalen und

globalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und eben

zunehmend vor dem Hintergrund von Sparzwängen diskutiert. Vor allem Eltern bringen sich

in diese Politik engagiert ein.