Die Entmachtung der Kommunalpolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Soziale Arbeit / Sozialarbeit, Note: 1,7, Hochschule Coburg (FH), Sprache: Deutsch, Abstract: Ende der 80er Jahre sahen sich die Kommunen mit ihren Aufgaben überfordert und hatten immer größere Schwierigkeiten ihren Aufgaben weiterhin nachzukommen. Als Schnittstelle zwischen Bevölkerung und Politik stand die Kommunalverwaltung vor immer größeren Problemen. Steigende Vorgaben, neue Gesetze, Einnahmeverluste und stetig steigende Ausgaben nahmen ein zu großes Ausmaß an, sodass es der Verwaltung nicht mehr möglich war, sich um die Belange der Bürger zu kümmern.

So stellte Anfang der 90er Jahre die KGST (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) das sogenannte Neue Steuerungsmodell vor. Ziel des Modells war eine grundlegende Modernisierung der Kommunalverwaltung. Die KGST wollte den ¿Aufbau einer unternehmensähnlichen, dezentralen Führungs- und Organisationsstruktur¿ (KGST 1993: 3). Dabei orientierte sich die KGST am erfolgreichen Umbau der Stadtverwaltung von Tilburg (Niederlande), die eine grundlegende Veränderung der Verwaltung aufgrund des ökonomischen Sparpotentials durchgeführt hatte (Gehrmann & Müller, 1999: 234). Mit der euphorischen Arbeit an einem deutschen Modell für die Kommunalverwaltung, wurden auch immer mehr Fragen aufgeworfen.

So möchte ich der Vermutung nachgehen, ob das Neue Steuerungsmodell die Kommunalpolitik entmachtet. Dazu stellt sich auch die Frage, welches Element des Modells zu einer möglichen Entmachtung der Kommunalpolitik führen könnte bzw. dazu geführt hat.