Die Doppelte Dividende der Ökosteuer in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich VWL - Umweltökonomie, Note: 1,3, Georg-August-Universität Göttingen (Volkswirtschaftliches Seminar), Veranstaltung: Grundlagen der Umweltökonomik und -politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 01.04.1999 begann in der Bundesrepublik Deutschland mit dem ¿Gesetz zum Einstieg in die Ökologische Steuerreform¿ ein neues Kapitel der Umweltpolitik.

Seit einigen Jahren kursierte der Begriff ¿Öko-Steuer¿ bereits in der politischen Landschaft, nicht zuletzt, weil andere europäische Staaten wie Dänemark bereits erfolgreich vergleichbare Maßnahmen ergriffen hatten. Erst die Regierungsübernahme durch SPD und Bündnis 90/Die Grünen allerdings brachte das Prestigeobjekt des kleinen Koalitionspartners zur Umsetzung.

Die Zielsetzung der Bundesregierung bestand hierbei aus zwei Teilen. Einerseits galt es, durch die Umweltsteuer die Verminderung umweltbelastenden Energieverbrauchs zu erzielen. Zum zweiten sollten die Steuereinnahmen genutzt werden, um den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung stabil zu halten und durch die Verminderung der Lohnnebenkosten einen positiven Beschäftigungseffekt zu erreichen. Das Resultat dieser Aufteilung in ein Umwelt- und ein Beschäftigungsziel wird als Doppelte Dividende bezeichnet.

Doch die Ausgestaltung der Öko-Steuer blieb von Kritik nicht verschont. Hauptkritikpunkte waren die Steuersatzdifferenzierung durch Sonderregelungen für bestimmte Unternehmen und die falsch gewählte Anknüpfung am Energieverbrauch als Steuertatbestand. Diese und andere Argumente werden in der wissenschaftlichen Diskussion angeführt, um an der Effizienz der Ökologischen Steuerreform, insbesondere in Bezug auf ein ökologisches Ziel, zu zweifeln.

Die vorliegende Arbeit soll die Frage beantworten, inwieweit die Ökologische Steuerreform in Deutschland zu einer Wohlfahrtssteigerung in Form der Doppelten Dividende mit Fokus auf das Umweltziel geführt hat bzw. führen kann.

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