Die deutsche Interessenvertretung auf europapolitischer Ebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union bewegt sich seit ihrer Gründung in einem Spannungsfeld zwischen supranationaler und intergouvernementaler Organisation. Der Vertrag von Lissabon legt für die mittelfristige Zukunft eine relative Stärkung der intergouvernementalen Entscheidungsebene fest. Darüber hinaus kann die Ausweitung qualifizierter und Einführung doppelter Mehrheitsentscheide aufgrund ineffizienter und unflexibler nationaler Verhandlungs- und Entscheidungsverfahren zu einer deutlichen Schwächung der deutschen Position in Europa führen. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, die Effizienz und Effektivität der deutschen Interessenvertretung auf europapolitischer Ebene genauer zu betrachten.

In dieser Arbeit möchte ich zunächst die Effizienz- und Effektivitätsdefizite der deutschen Verfahrens- und Vertretungsorganisation aufzeigen, um anschließend Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Auf der Verfahrensebene konzentriere ich mich dabei auf die nationalen und intergouvernementalen Verhandlungs- und Entscheidungsprozesse in Verbindung mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat). Für die Analyse der Vertretungsorganisation stelle ich die dezentrale Struktur der Länderbüros der zentralen Organisation der Bundesrepräsentanz gegenüber, um so widersprüchliche und redundante Arbeitsabläufe aufzuzeigen. Die Lösungsvorschläge orientieren sich an der Maxime der größtmöglichen Entscheidungseffizienz und -effektivität bei Wahrung der demokratischen Legitimation und der im Grundgesetz verankerten föderalen Ordnung.