Die Buchpreisbindung und ihre Wirkungen auf den deutschen Buchmarkt

Inhaltsangabe:Einleitung:

?Books are different? lautet der vielfach zitierte Satz des englischen Richters Buchley in der Diskussion um das Gut Buch, in der versucht wird zu bestimmen, ob das Buch ein Wirtschaftsgut oder ein Geistes- und Kulturgut ist. In der Tat scheint eine eindeutige Zuordnung kaum möglich, da sowohl kulturelle auch als wirtschaftliche Argumente ins Feld geführt werden können, wenn es darum geht, sich für oder gegen die Buchpreisbindung auszusprechen. Länderübergreifend diskutieren Befürworter und Kritiker der Preisbindung, ob diese Effekte auf das Preisniveau hat. Zudem wird darüber debattiert, ob die kartellartige Festlegung eines Ladenpreises mit einer wettbewerbsorientierten Wirtschaftspolitik vereinbar ist.

Einerseits fordern Kartellrechtskritiker eine wettbewerbsrechtliche Gleichbehandlung des Wirtschaftsgutes Buch mit anderen Wirtschaftsgütern und stellen sich damit auf die Seite eines freien (Preis-)Wettbewerbs. Andererseits führen Verleger und Buchhändler Argumente wie Titelvielfalt und Förderung von Klein- und Mittelstand pro Buchpreisbindung an. Darüber hinaus wird ins Feld geführt, daß die ohnehin zunehmende Konzentration auf dem gesamten Buchmarkt sich ohne Preisbindung weiter verschärfen würde. Insbesondere kleinere Verlage und Buchhändler sehen diese als wachsende Gefahr für ihre eigene Existenz an. Als weitere, in der Diskussion um die Buchpreisbindung häufig vernachlässigte, Interessengruppe ist die der Konsumenten zu erwähnen. Insbesondere diese haben die Konsequenzen der Buchpreisbindung oder ihrer Abschaffung zu tragen, da sie als Konsumenten den Preis zu bezahlen haben.

Zielsetzung dieser Arbeit ist es daher, das Buchpreisbindungssystem der Bundesrepublik Deutschland darzustellen und vor dem Hintergrund der skizzierten Debatte die Wirkung der Buchpreisbindung auf den Wettbewerb des Buchmarktes zu untersuchen. Im zweiten Kapitel wird zunächst die Entstehungsgeschichte der Buchpreisbindung bis hin zum aktuellen System beschrieben und die Struktur des deutschen Buchmarktes mit seinen Akteuren aufgezeigt.

Das dritte Kapitel stellt auf die rechtlichen Aspekte der Buchpreisbindung ab. Zunächst wird eine nationale rechtliche Einordnung der Preisbindung nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorgenommen und anschließend ein Überblick über die europarechtliche Bewertung der Preisbindung gegeben. Aus aktuellem Anlaß wird ebenfalls auf die geplante gesetzliche Regelung eingegangen. Im vierten Kapitel [¿]