Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unwirksamer Unternehmenskaufverträge

Die Parteien eines Unternehmenskaufvertrages werden sich bereits bei der Vertragsgestaltung bemühen, die Möglichkeit einer etwaigen Rückabwicklung soweit wie möglich auszuschließen. Kommt es gleichwohl zur Rückabwicklung, so wird diese häufig auf der Grundlage der Regelungen über die ungerechtfertigte Bereicherung erfolgen. Dabei sind neben den Besonderheiten des Unternehmens als Gegenstand des Rechtsverkehrs auch die Besonderheiten der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge zu beachten.

Ziel dieser Arbeit ist es, auf der Grundlage der Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung ein sachgerechtes Konzept für die Rückabwicklung unwirksamer Unternehmenskaufverträge zu finden. Dazu ist es erforderlich, die in ihrem herkömmlichen Verständnis als Billigkeitsausgleich verhafteten Regelungen der ungerechtfertigten Bereicherung hin zu einem eigenständigen, den übrigen Rückabwicklungssystemen des Bürgerlichen Gesetzbuches gleichberechtigten Rückabwicklungssystem fortzuentwickeln. Auf dieser Grundlage wird ein bereicherungsrechtliches Rückabwicklungssystem entwickelt, welches den Besonderheiten des Kondiktionsgegenstandes Unternehmen gerecht wird und ein sachgerechtes Rückabwicklungssystem insbesondere für die Fälle des unwirksamen Unternehmenskaufs darstellt.